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Deutscher Bundestag - Archiv

Linke fragt nach Nord-Tangente Passau

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage - 22.05.2018 (hib 328/2018)

Berlin: (hib/HAU) Das Nutzen-Kosten-Verhältnis beim Verkehrsprojekt Nord-Tangente Passau thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/2076). Nach Aussage der Abgeordneten lehnen die betroffenen Gemeinden, insbesondere die Stadt Passau, das geplante Projekt, das in den „Vordringlicher Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) aufgenommen worden sei, ab. Besonders umstritten sind der Vorlage nach das prognostizierte Verkehrsaufkommen, die veranschlagten Kosten und das daraus resultierende Nutzen-Kosten-Verhältnis. Nachfragen beim Bayerischen Staatsministerium des Innern und für Integration sowie für Wohnen, Bau und Verkehr und eine Klage über das Informationsfreiheitsgesetz gegen das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hätten keine konkreten Zahlen erbracht, schreibt die Linksfraktion.

Die Bürgerinitiative Nord-Tangente vermute, dass pauschalisierte Vorhersagen zur 30-prozentigen Steigerung des Verkehrsaufkommens als Grundlage genommen, regionale Gutachten mit einer deutlich niedrigen Prognose des Verkehrsaufkommens aber nicht beachtet worden seien. Des Weiteren ist die Berechnungsgrundlage der prognostizierten Kosten aus Sicht der Abgeordneten unklar.

Die Bundesregierung wird nun gefragt, welche konkreten Zahlen zur Verkehrsentwicklung als Grundlage für die Nutzen-Kosten-Analyse verwendet worden sind und auf Grund welcher Berechnung der Wirtschaftsentwicklung der Region das Transportverkehrsaufkommen prognostiziert wurde. Wissen will die Linksfraktion auch, wie von der Bundesregierung bewertet wird, „dass die vom Verkehrsprojekt Nord-Tangente Passau direkt betroffenen Gemeinden das Projekt ablehnen“.