Genehmigungen für U-Boot-Exporte

Berlin: (hib/PEZ) Exportgenehmigungen für U-Boote und damit im Zusammenhang stehende Exportkreditgarantien stehen im Mittelpunkt einer Antwort der Bundesregierung (19/2099) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/1515). Wie daraus hervorgeht, hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr einen Bau für ein U-Boot für Israel genehmigt. Des Weiteren erklärt die Bundesregierung, dass zwischen 2009 und 2017 keine U-Boote der Klasse U212A für die Türkei gebaut worden seien, für die eventuell Entwicklungskosten hätten zurückerstattet werden können.

Zugleich bestätigt sie, dass sie im Zusammenhang mit der Lieferung von Materialpaketen für sechs U-Boote Hermes-Bürgschaften übernommen hat. Diese Exportkreditgarantien vom Juni 2011 beliefen sich auf 2,49 Milliarden Euro. Der Fraktion Die Linke zufolge handelt es sich um U-Boote der Klasse 214, die unter deutscher Lizenz U-Boote der türkischen Marine eines anderen Typs ersetzen sollen. Die Bundesregierung bekräftigt derweil, dass nicht vorgesehen sei, türkische Soldaten von Seiten der Bundeswehr für die Benutzung der neuen U-Boote auszubilden oder sie einzuweisen.