Verhandlungen über Mercosur-Abkommen

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung verspricht sich von einem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten großes Potenzial für die deutsche Wirtschaft. Das geht aus der Antwort (19/2100) auf eine Kleine Anfrage (19/1591) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Hinter dem Begriff Mercosur stehen die Länder Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Der Fokus der Bundesregierung bei den Verhandlungen liegt den Angaben zufolge auf dem Abbau von Handelshemmnissen wie Zöllen, Regulierungen, Quoten und Rechtsvorschriften verschiedener Art. So sollten deutsche Güter und Dienstleistungen sowie deutsche Anbieter zum öffentlichen Beschaffungswesen besseren Marktzugang erhalten.

Letzterer stehe derzeit auch besonders im Interesse der Verhandlungspartner auf EU-Ebene, erklärt die Bundesregierung weiter. Die EU möchte ihre Industriegüter leichter absetzen können, die Mercosur-Staaten auf den europäischen Agrarmarkt. Auch der Abbau von Exportzöllen sei Thema. Wann die Verhandlungen abgeschlossen sein werden, lasse sich nicht sagen.

Derzeit lasse die EU die Folgen eines Handelsabkommens abschätzen, etwa für Soziales, Menschenrechte und Ökologie. Während der Umsetzung seien regelmäßige Monitorings vorgesehen. Des Weiteren äußert sich die Bundesregierung in der Antwort zu weiteren Folgeaspekten des Abkommens auf Nachhaltigkeit, Arbeitnehmerrechte und die Agrarproduktion.