Wirkung der Baukosten-Kommission

Berlin: (hib/PEZ) Die Folgen aus den Empfehlungen der Baukostensenkungs-Kommission stehen im Mittelpunkt der Antwort der Bundesregierung (19/2138) auf eine Kleine Anfrage (19/1875) der FDP-Fraktion. Das Gremium mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verbänden hatte Ende 2015 knapp 20 konkrete Vorschläge erarbeitet, wie Bauen beschleunigt und erleichtert werden könnte. Die Bundesregierung erklärt, alle Maßnahmenempfehlungen seien in die Umsetzung gebracht worden. Die einzelnen Punkte würden unterschiedliche Umsetzungsergebnisse aufweisen. Derzeit laufe eine Evaluation, deren Ergebnisse in die weitere Arbeit der Kommission einfließen würden.

Da viele der Vorschläge auf andere Akteure als die Bundesregierung abzielten, habe diese auch keine Datengrundlage für das Messen einzelner Effekte. Die Regierung habe indes an die Länder appelliert, die Empfehlungen umzusetzen und unterstütze sie beispielsweise mit Arbeitshilfen.