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Deutscher Bundestag - Archiv

Investitionsbedingungen in China

Wirtschaft und Energie/Antwort - 25.05.2018 (hib 336/2018)

Berlin: (hib/PEZ) Die Investitionsbedingungen in China haben sich für deutsche Unternehmen nach Ansicht der Bundesregierung verschlechtert. Die Überarbeitung von Richtlinien im vergangenen Jahr habe die Situation für ausländische Investoren nur wenig verbessert, erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/2143) auf eine Kleine Anfrage (19/1808) der FDP-Fraktion. Umfragen von Kammern und Verbänden belegten eine Verschlechterung der Rahmenbedingungen. „Nach wie vor steht der chinesische Markt ausländischen Investoren nicht in der Weise offen, wie das für chinesische Unternehmen in der Europäischen Union der Fall ist“, hält die Bundesregierung fest. Sie dränge gegenüber der chinesischen Regierung ständig auf den Abbau von Marktzugangshürden und darauf, dass ausländische und chinesische Firmen in China gleich behandelt würden.

Seit 2013 verhandeln die EU und China über ein Investitionsabkommen. Wann diese Verhandlungen abgeschlossen sein werden, sei derzeit nicht absehbar, so die Bundesregierung. Das Abkommen soll einen entsprechenden bilateralen Vertrag zwischen Deutschland und China ersetzen.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, ist die Zahl deutscher Direktinvestitionen in Länder außerhalb der EU von 461 Milliarden Euro im Jahr 2010 auf 665 im Jahr 2016 gestiegen. In Deutschland investierten Firmen aus Ländern außerhalb der EU 2010 noch 98 Milliarden Euro, 2016 war diese Zahl auf 119 Milliarden Euro gestiegen.