Bundes- und Regierungsbeauftragte

Berlin: (hib/STO) Zum Stichtag 1. Mai 2018 hat es 39 Beauftragte der Bundesregierung, Bundesbeauftragte sowie Koordinatoren der Bundesregierung gegeben. Das berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/2270) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/2004). Wie sie darin erläutert, wird in der Bundesverwaltung grundsätzlich zwischen Bundesbeauftragten, Beauftragten der Bundesregierung und sonstigen Beauftragten (Koordinatoren, Sonderbeauftragte) unterschieden.

Diese Beauftragten sind den Angaben zufolge von der Bundesregierung aufgrund ihrer Organisationsgewalt eingerichtete Organe zur Unterstützung und Beratung „bei der Wahrnehmung von Regierungsaufgaben (im Unterschied zur Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben)“. Bundesbeauftragte werden laut Antwort auf gesetzlicher Grundlage eingerichtet. Beauftragte der Bundesregierung und sonstige Beauftragte werden danach „bei funktionalem Bedarf“ durch Kabinettbeschluss beziehungsweise Organisationserlass der Bundeskanzlerin oder Erlass beziehungsweise sonstige Bestimmung eines Ressorts eingesetzt . Eine allgemein gültige Definition der Funktion des Koordinators oder Sonderbeauftragten bestehe in der Bundesregierung nicht.