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Deutscher Bundestag - Archiv

Evaluierungen sollen ausgeweitet werden

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Ausschuss - 06.06.2018 (hib 375/2018)

Berlin: (hib/JOH) Der Leiter des Deutschen Evaluierungsinstituts für Entwicklungszusammenarbeit (DEval), Jörg Faust, hat sich am Mittwochmorgen im Entwicklungsausschuss für eine ressortübergreifende Evaluierung ausgesprochen. Um die Wirksamkeit der deutschen Entwicklungszusammenarbeit insgesamt zu verbessern, sei es sinnvoll, nicht nur die Arbeit der Durchführungsorganisationen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu untersuchen, sondern auch entwicklungspolitische Initiativen unter den Dach des Auswärtigen Amtes und des Bundesumweltministeriums.

Die Forderung wurde von Union und Grünen sowie vom Parlamentarischen Staatssekretär im BMZ, Norbert Barthle (CDU), unterstützt. Ein vernetzter Ansatz sei sehr wichtig, hieß es aus der Unionsfraktion. Die Grünen bezeichneten die Einbeziehung weiterer Ministerien in die Evaluierungstätigkeit des DEval als unbedingt erforderlich.

Kritik gab es indes am Programm DeveloPPP, mit dem das BMZ seit 1999 Unternehmen bei Projekten in Entwicklungs- und Schwellenländern unterstützt, die einen langfristigen Nutzen für die lokale Bevölkerung haben sollen. Christoph Hartmann, als Teamleiter zuständig für die im Jahr 2017 veröffentlichte Evaluierungsstudie zum Programm, hatte im Ausschuss bemängelt, dass DeveloPPP seine Ziele nur sehr begrenzt realisieren könne. Die Projekte wirkten oft lediglich auf enger lokaler Ebene, weitere Synergieeffekte, wie die Steigerung von Einkommen und Beschäftigung, blieben meist aus.

Ein Vertreter der Unionsfraktion sprach von möglichen Mitnahmeeffekten, Grüne und Linke kritisierten den Einsatz von privatem Unternehmenskapital in Entwicklungspartnerschaften wegen anzunehmender Zielkonflikte grundsätzlich. Ein Vertreter der FDP sah in der Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft ein wichtiges Instrument, da private Investitionen eine große Hebelwirkung entfalten könnten. Zielkonflikte zwischen Privatwirtschaft und politischen Anspruch seien aber nicht auszuschließen.

Für die Umsetzung der DEval-Empfehlungen durch die untersuchten Durchführungsorganisationen interessierte sich die SPD. DEVal sollte dem Ausschuss spätestens ein Jahr nach Ende einer Evaluierung Rückmeldung geben, inwiefern die Empfehlungen ds jeweiligen Berichts umgesetzt worden seien, schlug ein Vertreter der Fraktion vor.

Die AfD-Fraktion berief sich auf frühere Medienberichte, demzufolge die Behörde wenig ausgelastet sei und der Output zu wünschen übrig lasse. Immerhin würde das seit 2012 bestehende Institut derzeit mit 7,5 Millionen Euro an Steuergeldern finanziert.