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Deutscher Bundestag - Archiv

Müntefering will Freiheit stärken

Kultur und Medien/Ausschuss - 06.06.2018 (hib 381/2018)

Berlin: (hib/AW) Die Staatsministerin für Internationale Kultur- und Bildungspolitik,Michelle Müntefering (SPD), will die Stärkung der Freiheit für Künstler, Kulturschaffende und Wissenschaftler zu einem Schwerpunkt ihrer Politik machen. Dies verkündete sie am Mittwoch vor dem Ausschuss für Kultur und Medien. Müntefering informierte den Ausschuss über ihre Vorhaben in dieser Legislaturperiode und stellte sich den Fragen der Abgeordneten. Als konkretes Beispiel nannte die Staatsministerin die Philipp Schwartz-Initiative der Alexander von Humboldt-Stiftung, die es Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Deutschland ermöglicht, gefährdete und verfolgte Wissenschaftler im Rahmen eines Vollstipendiums für 24 Monate aufzunehmen. Die Initiative wird auch durch das Auswärtige Amt finanziert.

Müntefering betonte, dass Kultur nicht an nationalen Grenzen halt mache. Angesichts immer komplexer werdender internationaler Konflikte, stehe für sie die Zusammenführung der Zivilgesellschaften an erster Stelle. Es gehe dabei aber nicht um einen Export deutscher Kultur, sondern um Kooperation. Dabei dürfe man auch nicht vor „schwierigen Partnern“ im Ausland zurückschrecken. Als weitere Schwerpunkte ihrer Arbeit benannte Müntefering die Stärkung des Jugendaustausches und die Aufarbeitung des kolonialen Erbes. So sei zu überlegen, ob die Grundsätze der Washingtoner Erklärung über die Rückgabe von NS-Raubkunst in einer ähnlichen Form auf Kulturgüter zu übertragen sei, die während der Kolonialzeit aus Afrika nach Deutschland gebracht wurde. Bei diesem Thema werde sie auch verstärkt mit Kultur-Staatsministerin Monika Grütters (CDU) zusammen arbeiten.

Zu heftigen Diskussionen im Ausschuss führte die Forderung der AfD-Fraktion, deutsche Interessen und der deutschen Kultur müssten auch in der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik Priorität eingeräumt werden. Vertreter aller anderen Fraktionen wiesen diesen Ansatz als verfehlt zurück. Deutsche Literatur, Musik, Malerei und auch Baukunst sei überall auf der Welt geschätzt, sie entwickle sich aber nur im internationalen Kontakt, hieß es aus der CDU/CSU-Fraktion. Ohne Internationalität sei die Kultur nur ein „dünnes Pflänzchen“, stimmten die Grünen zu. Vertreter der Fraktionen von SPD, FDP und der Linken betonten den friedensstiftenden Charakter des internationalen Kulturaustausches zwischen den Gesellschaften.