Mehr Mittel für Anti-Doping-Bemühungen

Berlin: (hib/SCR) Für Maßnahmen zur Dopingbekämpfung soll der Bund in diesem Jahr mehr Mittel zur Verfügung stellen als bisher geplant. Am Mittwochnachmittag beschloss der Haushaltsausschuss auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD einstimmig, den entsprechenden Ansatz im Etatentwurf für das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (19/1700, Einzelplan 06) gegenüber dem Regierungsentwurf um 883.000 Euro auf 7,25 Millionen Euro zu erhöhen. Ebenfalls einstimmig nahm der Ausschuss einen Maßgabebeschluss der Koalitionsfraktionen an, der die Bundesregierung dazu auffordert, die Nationale Anti-Doping Agentur (NADA) bis 2019 in eine institutionelle Förderung zu überführen. Die Koalitionsfraktionen setzten zudem unter anderem höhere Ansätze für den Zuschuss an die Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks durch.

Der Einzelplan des Innenministeriums sieht durch entsprechende Kürzungen in anderen Titeln weiterhin Ausgaben in Höhe von 13,76 Milliarden Euro bei Einnahmen von 1,14 Milliarden Euro vor. Die Ausschussmitglieder stimmten mit Koalitionsmehrheit bei Nein-Stimmen aller Oppositionsfraktionen für die geänderte Etatplanung des Einzelplans. Sämtliche Änderungsanträge der Opposition fanden keine Mehrheit.