Grenzüberwachungssystem Eurosur

Berlin: (hib/STO) Das Europäische Grenzüberwachungssystem Eurosur thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/2362). Wie die Fraktion darin ausführt, soll Eurosur den Informationsaustausch und die operative Zusammenarbeit zwischen den nationalen Behörden der Mitgliedstaaten sowie mit der Grenzagentur Frontex „verstärken“. Die Mitgliedstaaten hätten hierfür nationale Koordinierungszentren eingerichtet. Eurosur stelle den Behörden und der Agentur Infrastruktur und Instrumente zur Verfügung, die sie für die „Aufdeckung, Prävention und Bekämpfung von illegaler Einwanderung und grenzüberschreitender Kriminalität“ benötigen. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, welche Länder außer den 28 EU-Mitgliedstaaten nach Kenntnis der Bundesregierung über ein nationales Koordinierungszentrum an Eurosur angeschlossen sind.