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Deutscher Bundestag - Archiv

Grüne für kostenlose Verhütungsmittel

Gesundheit/Antrag - 08.06.2018 (hib 388/2018)

Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will auch Menschen mit geringem Einkommen einen kostenlosen Zugang zu Verhütungsmitteln ermöglichen. Der selbstbestimmte Zugang zu zuverlässigen, qualitativ hochwertigen und individuell passenden Verhütungsmitteln müsse für alle, unabhängig von Einkommen und Wohnort, gewährleistet sein, heißt es in einem Antrag (19/2514) der Fraktion.

Versicherte hätten bis zum vollendeten 20. Lebensjahr Anspruch auf Versorgung mit ärztlich verordneten Mitteln zur Empfängnisverhütung. Aber auch über diese Altersgrenze hinaus könnten Menschen in wirtschaftlich schwierigen Lagen sein, die ihnen den Zugang zu einer selbstbestimmten Verhütung erschwere.

Die Fraktion fordert in ihrem Antrag, die Empfänger von Transferleistungen auch ab dem vollendeten 20. Lebensjahr von den Kosten für ärztlich verordnete Mittel zur Empfängnisverhütung vollständig zu entlasten. Die Kostenübernahme sollte möglichst unbürokratisch gestaltet und die Zielgruppe über die Möglichkeit der Kostenübernahme niedrigschwellig informiert werden.