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Deutscher Bundestag - Archiv

Förderung von Migrantenorganisationen

Inneres und Heimat/Antwort - 12.06.2018 (hib 399/2018)

Berlin: (hib/STO) Um die Strukturförderung von Migrantenorganisationen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/2376) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/2107). Danach ist das zentrale Ziel der Strukturförderung, Migrantenorganisationen als kompetente und professionelle Ansprechpartner des Bundes zu etablieren und ihre Rolle als Interessensvertretung zu stärken. Ein weiteres Ziel der Strukturförderung sei gewesen, dass die Verbände die finanzielle Unabhängigkeit ihrer Geschäftsstellen durch die Gewinnung von eigenen Mitteln und Drittmitteln erreichen.

Den bislang geförderten Organisationen sei es im Rahmen der Förderung gelungen, ihre Arbeit zu professionalisieren, heißt es in der Antwort weiter. Das Bamf unterstütze die geförderten Verbände darin, eigene Konzepte zur Finanzierung ihrer Verbandsarbeit zu entwickeln und umzusetzen. Alle Verbände hätten sich um eine alternative Finanzierung ihrer Geschäftsstellen bemüht. Daneben hätten fast alle Migrantenorganisationen zusätzlich zu der Strukturförderung Projektmittel gewinnen können.

„Eine komplett unabhängige Finanzierung der Geschäftsstellen ist den Migrantenorganisationen, die strukturgefördert werden, bislang nicht gelungen“, schreibt die Bundesregierung ferner. Sie sei sich der Tatsache bewusst, „dass die eigenständige finanzielle Sicherung von Organisationsstrukturen für die Migrantenselbstorganisationen eine Herausforderung darstellt“. Derzeit werde geprüft, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang Migrantendachorganisationen langfristig gefördert werden können.