Neue Termine für Telematikinfrastruktur

Berlin: (hib/PK) Die Zielvorgaben zur Einführung der Telematikinfrastruktur sind nach Ansicht der FDP-Fraktion unrealistisch. Das Projekt verlaufe seit Jahren mit erheblichen Verzögerungen, heißt es in einem Antrag (19/2692) der Fraktion. Es habe sich gezeigt, dass der Einführungstermin 1. Juli 2018 nicht zu halten sei. Nun habe die Bundesregierung die Frist bis Jahresende 2018 verlängert.

Die Abgeordneten fordern, die Frist für die Einführung der Technik mindestens bis zum 1. Juli 2019 zu verlängern und die wegen der zeitlichen Verzögerung drohenden Vergütungskürzungen für Ärzte, Einrichtungen und Zahnärzte dauerhaft zurückzunehmen. Die Ärzte und Einrichtungen seien für die Verzögerungen nicht verantwortlich. Statt dessen sollte eine „angemessene Sanktionsmöglichkeit“ vorgesehen werden, wenn die Ärzte dauerhaft eine Teilnahme an der Telematikinfrastruktur verweigerten.