Verhältnis zu Tschechien

Berlin: (hib/STO) Das deutsch-tschechische Verhältnis ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/2493) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/2214). Danach haben beide Länder mit der Deutsch-Tschechischen Erklärung von 1997 ihre Verpflichtung und Verantwortung bekräftigt, „die deutsch-tschechischen Beziehungen im Geiste guter Nachbarschaft und Partnerschaft weiter zu entwickeln und damit zur Gestaltung des zusammenwachsenden Europa beizutragen“. Wie die Bundesregierung weiter ausführt, treffen beide Länder in Bezug auf die Vergangenheit die Aussage, beide Seiten stimmten darin überein, „dass das begangene Unrecht der Vergangenheit angehört, und werden daher ihre Beziehungen auf die Zukunft ausrichten“.

Seit der Deutsch-Tschechischen Erklärung von 1997 haben Deutschland und Tschechien laut Bundesregierung „eine Politik der Versöhnung, der Zusammenarbeit und des Dialogs verfolgt“. So sei im Jahr 2015 der Strategische Dialog mit Tschechien ins Leben gerufen worden, der eine breit angelegte Kooperation beider Regierungen zu zentralen politischen Fragestellungen umfasse. Diese enge Zusammenarbeit zwischen den Regierungen habe sich auch positiv auf die Anliegen der deutschsprachigen Vertriebenen ausgewirkt. So hätten am Sudetendeutschen Tag in Augsburg (19. bis 20. Mai 2018) erstmalig die Botschafter beider Länder teilgenommen. „Die Bundesregierung ist der Fortsetzung ihrer bisherigen Politik der Aussöhnung und Zusammenarbeit mit Tschechien weiterhin verpflichtet“, heißt es ferner in der Antwort.