Unterstützung für die Lausitz

Berlin: (hib/PEZ) Um Unterstützung für die Lausitz beim Bewältigen des Strukturwandels geht es in der Antwort (19/2686) auf eine Kleine Anfrage (19/2056) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Demnach hat die Region, die sich über Brandenburg und Sachsen erstreckt, seit 2016 Bewilligungen für Projekte mit einem Gesamtvolumen von 194 Millionen Euro erhalten. Die Fördermittel stammen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Ende 2017 haben die zwei Bundesländer zudem das Projekt „Zukunftswerkstatt Lausitz“ mit einem Volumen von 7,07 Millionen Euro über eine Laufzeit von vier Jahren bewilligt. Das Projekt zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen Landkreisen und Bundesländern zu verbessern und neue Perspektiven für eine wirtschaftliche Regionalentwicklung zu erarbeiten.

Die Bundesregierung erklärt in der Antwort weiter, dass von 2018 bis 2021 für regionale Strukturpolitik und für den Bereich Strukturwandel Kohlepolitik 1,5 Milliarden Euro als zusätzliche prioritäre Ausgaben des Bundes vorgesehen sind (für alle betroffenen Regionen zusammen). Diese Ausgaben würden wahrscheinlich die bislang angekündigten Regionalfonds ersetzen, heißt es.