Zahl der Todesfälle im Justizvollzug

Berlin: (hib/mwo) Die Zahl der Todesfälle im Justizvollzug wird jährlich zentral in der Strafvollzugsstatistik Tabelle St 7/8 erfasst, die vom Bundesamt für Justiz (BfJ) auf der Grundlage von Datenlieferungen der Bundesländer erstellt wird. Das schreibt das Bundesjustizministerium namens der Bundesregierung in der Antwort (19/2872) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke (19/2387). In der vom BfJ erstellten Bundesübersicht werde allein zwischen Todesfällen durch Suizid und Unfall unterschieden. Weitere Differenzierungen erfolgten nicht. Ab dem Berichtsjahr 2018 erfolge allerdings eine Trennung nach Haftarten. Die Statistik liege seit 1989 bis aktuell für das Berichtsjahr 2016 vor. In Bezug auf Todesfälle von Personen während freiheitsentziehender Maßnahmen durch Polizeibehörden lägen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. Der Antwort sind Tabellen zu den Zahlen von Todesfällen im Justizvollzug, den Zahlen von Suiziden sowie Zahlen zur medizinischen und psychotherapeutischen Versorgung beigefügt.

Die Linken-Abgeordneten hatten nach den Gründen für Todesfälle in Haft, Polizeigewahrsam und Sicherungsverwahrung gefragt. Sie bezogen sich auf einen Zeitungsbericht, demzufolge in Gefängnissen jährlich etwa 100 Häftlinge sterben und ein großer Teil dieser Todesfälle Suizide seien. Immer wieder komme es auch zu Todesfällen in Verbindung mit freiheitsentziehenden Maßnahmen durch die Polizei.