Kommission zu ländlichen Räumen

Berlin: (hib/STO) Den „Stand der Regierungskommission ,Gleichwertige Lebensverhältnisse“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/2828). Darin schreibt die Fraktion, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) habe am 25. April 2018 im Bundestag ausgeführt, dass auf Regierungsebene eine Kommission einberufen werden solle, die sich mit der Situation der ländlichen Räume befassen werde. Damit habe sich der Minister auf eine Vereinbarung im aktuellen Koalitionsvertrag bezogen. „Danach werde die Bundesregierung zusammen mit den Ländern und den kommunalen Spitzenverbänden eine Kommission ,Gleichwertige Lebensverhältnisse' einsetzen, die bis Mitte 2019 konkrete Vorschläge erarbeiten soll“, heißt es in der Vorlage weiter. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, wann die Kommission „Gleichartige Lebensverhältnisse“ ihre Arbeit aufnehmen wird.