AfD fragt nach Mitteln für Ruanda

Berlin: (hib/JOH) Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Ruanda beschäftigt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/2827). Die Abgeordneten möchten wissen, welche deutschen Gelder öffentlicher Stellen nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2015, 2016 und 2017 an Ruanda gezahlt worden sind und welche bis 2020 noch gezahlt werden sollen. Außerdem fragen sie, ob die Bundesregierung Kenntnis über den Werbevertrag zwischen Ruanda und dem britischen Fußballverein FC Arsenal hat.

Die Fraktion beruft sich auf einen Bericht der „Jungen Freiheit“, dem zufolge der ostafrikanische Staat neuer Trikotsponsor des Londoner Fußballvereins ist. Dafür erhalte der Verein laut Insidern umgerechnet rund 35 Millionen Euro. Demselben Bericht zufolge sehe der Etat des Bundesentwicklungsministeriums zwischen 2017 und 2020 Zahlungen in Höhe von 103 Millionen Euro an Ruanda vor.