Westliche Luftschläge in Syrien

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung verteidigt ihre Position zu den westlichen Militärschlägen Mitte April in Syrien. Wie sie in der Antwort (19/2375) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/2027) schreibt, halte sie an der Auffassung fest, „dass das Vorgehen von USA, Frankreich und Großbritannien am 14. April 2018 vor dem Hintergrund der vorangegangen Einsätze von Chemiewaffen durch das Assad-Regime gegen die eigene Bevölkerung in Anbetracht des Nichthandelns des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen auf diese schwere Völkerrechtsverletzung hin als eine gezielt, allein gegen im Zusammenhang mit dem Chemiewaffeneinsatz stehende Einrichtungen gerichtete Maßnahme erforderlich und angemessen war“.