Aufträge und Geschäfte von Airbus

Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Die Linke nimmt die Auftragsentwicklung und das Geschäftsverhalten des Airbus-Konzerns unter die Lupe. In einer Kleinen Anfrage (19/2921) erwähnen die Abgeordneten zum einen verzögerte Lieferungen des Konzerns auch an Deutschland. Zum anderen geht es ihnen um Korruptionsermittlungen. Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung zu Kenntnissen über ein Urteil des WTO-Schiedsgericht, in dem es um illegale Subventionen der EU für Airbus gehen soll. In weiteren Fragen geht es um Darlehen und Rückzahlungen zwischen Deutschland und Airbus sowie Regelungen zu Verzug und Schadensersatz.