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Deutscher Bundestag - Archiv

Rüstungsexportbericht der Bundesregierung

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung - 28.06.2018 (hib 470/2018)

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Jahr zuvor. Insgesamt seien 2017 Einzelgenehmigungen im Wert von 6,24 Milliarden Euro erteilt worden, teilte die Bundesregierung in einem als Unterrichtung (19/2900) vorgelegten Bericht über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2017 mit. Im Jahr zuvor lag der Wert bei 6,85 Milliarden Euro.

Damit waren die Genehmigungen für das zweite Jahr in Folge rückläufig. Allerdings verweist die Bundesregierung darauf, dass die Genehmigungswerte der vergangenen zehn Jahre stark schwanken. So wurden etwa 2014 lediglich Einzelgenehmigungen im Wert von 3,961 Milliarden Euro erteilt. Mehr als 39 Prozent der Genehmigungen entfielen 2017 auf Lieferungen in EU/-Nato- und Nato-gleichgestellte Länder, wie aus dem Bericht hervorgeht. Bei den Ausfuhrgenehmigungen in Drittländer dominierten demnach einzelne hochwertige Großaufträge etwa die Genehmigung für eine Fregatte für die algerische Marine und für ein U-Boot für die ägyptische Marine.

Bei zahlreichen Genehmigungen für Empfänger in Drittländern gehe es um Zulieferungen von Komponenten an europäische und amerikanische Kooperationspartner, die ihrerseits erneut über die Ausfuhr entscheiden, heißt es in dem Bericht weiter. Knapp 16,8 Prozent aller deutschen Einzelgenehmigungen für Rüstungsgüter hatten als Ziel ein Entwicklungsland - fast doppelt so viel wie im Vorjahr. Die wichtigsten Empfängerländer waren den Angaben zufolge Ägypten, Indien, Indonesien und Pakistan.

Auch die Werte für Sammelausfuhrgenehmigungen schwanken von Jahr zu Jahr stark. Diese Genehmigungen spielen vor allem in der Herstellerphase eines Rüstungsgutes eine Rolle, in der Einzelteile häufig ein- und ausgeführt werden. Auch bei Wartungs- und Reparaturarbeiten spielen solche Genehmigungen eine Rolle. 2017 erlaubte die Regierung 37 solcher Geschäfte mit einem Gesamtwert von 325 Millionen Euro.

Die Zahl der tatsächlichen Ausfuhren lag deutlich unter den Genehmigungswerten. Mit 2,65 Milliarden Euro machte der Wert von Kriegswaffen 0,21 Prozent aller Exporte aus.