Genehmigungszeiten bei Rüstungsexporten

Berlin: (hib/PEZ) Die durchschnittliche Bearbeitungszeit einer Genehmigungsanfrage für Rüstungsexporte lag in den vergangenen fünf Jahren bei 34 Arbeitstagen. Das geht aus der Antwort (19/2896) auf eine Kleine Anfrage (19/2472) der AfD-Fraktion hervor. Bei den Zielländern Saudi-Arabien (120 Arbeitstage), Thailand (108 Arbeitstage) und Pakistan (83 Arbeitstage) dauerte die Bearbeitung den Angaben zufolge am längsten. Grundsätzlich gelte das Prinzip der Einzelfallprüfung, erklärt die Bundesregierung weiter. Verzögerungen könnten zahlreiche Gründe haben, zum Beispiel unvollständige Unterlagen oder langwierige Sachverhaltsermittlungen. „Die zunehmend komplexe und volatile Welt- und Sicherheitslage bedingt einen ständigen Anpassungs- und Neujustierungsbedarf der Entscheidungspraxis auf allen politischen Ebenen“, heißt es weiter.

Die AfD-Abgeordneten hatten erklärt, Unternehmen erhielten bisweilen nur schleppend Genehmigungen, obwohl die Zielländer nicht auf Embargolisten stünden. Dies schade der Waffenexportindustrie.