Zurückweisungen an deutschen Grenzen

Berlin: (hib/STO) Die Zahl der Zurückweisungen an den deutschen Grenzen ist laut Bundesregierung von 3.612 im Jahr 2014 über 8.913 im Folgejahr auf 20.851 im Jahr 2016 gestiegen, bevor sie im vergangenen Jahr auf 12.370 sank. Im Zeitraum von Januar bis April dieses Jahres kam es zu 3.900 Zurückweisungen, wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/3049) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/2625) weiter hervorgeht.

Als Zurückweisungsgründe werden darin etwa das Fehlen eines gültigen beziehungsweise der Besitz eines „falschen, gefälschten oder verfälschten“ Reisedokuments, Visums oder Aufenthaltstitels genannt. Zu den weiteren aufgeführten Zurückweisungsgründen zählt unter anderem, zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben zu sein oder eine „Gefahr für die öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit oder die internationalen Beziehungen“ eines oder mehrerer EU-Staaten darzustellen.