41,5 Millionen Euro für Ruanda

Berlin: (hib/JOH) Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat in den Jahren 2015 bis 2017 insgesamt 41,5 Millionen Euro für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit Ruanda aufgewendet. Unter anderem sei damit ein Programm zur Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung sowie eines zu Dezentralisierung und guter Regierungsführung finanziert worden, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/3212) auf eine Kleine Anfrage (19/2827) der AfD-Fraktion.

Die AfD hatte auch wissen wollen, ob die Bundesregierung Kenntnis über einen Werbevertrag zwischen Ruanda und dem britischen Fußballverein FC Arsenal habe. Diese verweist auf eine schriftliche Antwort auf eine Frage des Abgeordneten Markus Frohnmeier (19/2766). Die Parlamentarische Staatssekretärin im BMZ, Maria Flachsbarth, schrieb darin am 11. Juni 2018, die Bundesregierung habe am 25. Mai 2018 durch Presseberichterstattung von der Entscheidung Ruandas erfahren, eine Kooperation mit dem FC Arsenal einzugehen. Dadurch sollten die Besucherzahlen und die aus dem Tourismus generierten Einnahmen gesteigert werden. Die ökonomische Zweckmäßigkeit dieses Engagements könne die Bundesregierung nicht beurteilen. Vertreter der ruandischen Regierung hätten betont, dass hierfür keine Geldmittel aus der Entwicklungszusammenarbeit verwendet worden seien, sondern Einnahmen aus dem Tourismus.