Aufteilung im Innen- und Bauministerium
Berlin: (hib/PEZ) Der neue Ressortzuschnitt im Innenministerium beschäftigt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (19/3294) möchten die Abgeordneten wissen, wie die Bereiche Bau und Heimat in das Ministerium eingegliedert sind und welche Fachreferate mit welchen Mitarbeitern besetzt sind. Außerdem erkundigen sie sich nach den zuständigen Stellen für die Bereiche energetische Gebäudesanierung, energetische Stadtsanierung sowie die entsprechenden KfW-Förderprogramme. Darüber hinaus fragen die Abgeordneten, wie die Bundesregierung den Begriff Heimat mit Bezug auf den Ministeriumstitel definiert und welche konkreten thematischen Zuständigkeiten sich daraus ableiten lassen.