Wohnungsbau und Brachflächenpotenzial

Berlin: (hib/PEZ) Verstärkter Wohnungsbau und Flächensparen stehen nach Ansicht der Bundesregierung nicht im Widerspruch. In der Antwort (19/3408) auf eine Kleine Anfrage (19/3096) der FDP-Fraktion erklärt sie, die Zielmarke von 1,5 Millionen Wohnungen in dieser Legislaturperiode sei mit dem klaren Bekenntnis zum 30-Hektar-Ziel der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie verbunden. Hinter letzterem Ziel steckt der Plan, bis zum Jahr 2020 die Neuinanspruchnahme von Flächen für Siedlungen und Verkehr auf 30 Hektar pro Tag zu verringern. Es wäre deutlich weniger als derzeit. Die Bundesregierung setzt darauf, dass die für Baulandausweisung zuständigen Kommunen vermehrt auf Innenentwicklung und innerstädtische Verdichtung setzen.

In Bezug auf die Wiedernutzung von Brachflächen listet die Bundesregierung nach Jahren und Bundesland die Mittel auf, die die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben für ihr Altlastenprogramm aufgewendet hat. Insgesamt summieren sich diese Ausgaben in den vergangenen fünf Jahren auf 31,5 Millionen Euro, die meisten davon wurden in Sachsen-Anhalt ausgegeben. Die Bundeswehr hat in einem eigenen Altlastenprogramm für Sanierungsmaßnahmen auf den von ihr genutzten Liegenschaften etwa 31 Millionen Euro im selben Zeitraum ausgegeben, hier floss das meiste Geld nach Niedersachsen. Eine Bundesstatistik zu Brachflächen oder Leerständen gibt es nach Angaben der Bundesregierung nicht. Eine Umfrage von 2012 habe ein Innenentwicklungspotenzial von bis zu 165.000 Hektar ergeben. 56 Prozent davon entfielen auf Baulücken, 44 Prozent auf Brachflächen. Eine bundesweites Leerstandskataster sei nicht geplant, so die Bundesregierung.

Die Abgeordneten hatten auf Untersuchungen verwiesen, nach denen mehr als 63.000 Hektar Fläche in Deutschland problemlos für den Wohnungsbau aufbereitet werden könnten.