Türkische Musikgruppe Grup Yorum

Berlin: (hib/STO) Um die türkische Musikgruppe Grup Yorum geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/3422) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/2904). Darin verweist die Bundesregierung darauf, dass „die Feststellung, wonach die Einbindung der türkischen Musikgruppe Grup Yorum ein integraler Bestandteil propagandistischer Maßnahmen der DHKP-C ist“, vom Oberlandesgericht Stuttgart einem rechtskräftigen Urteil vom 28. Juli 2015 getroffen worden sei. Die Verbotsbehörde des Bundes teile diese rechtliche Bewertung, schreibt die Bundesregierung weiter. Jegliches Handeln der Grup Yorum ist damit den Angaben zufolge vor dem Hintergrund einer möglichen Zurechnung zur verbotenen DHKP-C zu betrachten „und kann eine Prüfung vereins- oder strafrechtlicher Maßnahmen begründen“.