Zehn Diplomaten seit 2012 ausgewiesen

Berlin: (hib/JOH) Laut Bundesregierung sind seit 2012 zehn Diplomaten aus Deutschland ausgewiesen worden. Im Februar 2012 habe dies vier syrische Diplomaten im Zusammenhang mit Maßnahmen gegen syrische Oppositionelle in Deutschland betroffen, im August/September 2017 zwei vietnamesische Diplomaten im Zusammenhang mit der Entführung eines vietnamesischen Staatsangehörigen aus Berlin nach Vietnam, schreibt sie in einer Antwort (19/3561) auf eine Kleine Anfrage (19/3326) der AfD-Fraktion. Im März 2018 seien zudem vier russische Diplomaten im Zusammenhang mit dem Giftanschlag in Salisbury/England aus Deutschland verwiesen worden. Dabei habe es sich „um eine mit anderen europäischen Staaten und den USA abgestimmte Vorgehensweise“ gehandelt.

Die Bundesregierung betont, dass statistische Erfassungen zu Ausweisungen von Diplomaten aus Deutschland erst seit 2012 bestünden. Ausweisungen von deutschen Regierungsbeauftragten aus anderen Staaten würden von den personalführenden Referaten des Auswärtigen Amtes statistisch nicht erfasst.