Sorge um europäische Universitäten

Berlin: (hib/JOH) Die Situation privater europäischer Hochschulen in Budapest, Vilnius, Sankt Petersburg und Moskau ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/3483) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten möchten wissen, inwieweit diese von staatlichen Drangsalierungen betroffen sind beziehungsweise waren, wie sie sich jeweils seit ihrer Gründung entwickelt haben und ob sie von deutschen und europäischen Fördergeldern profitieren.

Nach Ansicht der Grünen sind diese Universitäten akademischer Raum „für selbständiges Denken, international vernetzte Forschung und anspruchsvolle Lehre“. Sie seien „damit nicht nur wichtiger Teil der europäischen Hochschullandschaft, sondern auch der Zivilgesellschaft in Ungarn, Russland, Weißrussland, die trotz aller Einschränkungen von Freiheitsräumen oder gar Repressionen überaus lebendig und engagiert“ sei.

Laut Anfrage hätten die russischen Behörden der 1994 gegründeten Europäischen Universität Sankt Petersburg die Lehrlizenz entzogen, so dass sie keine neuen Studierenden mehr aufnehmen könne. Die Central European University (CEU) in Budapest sähe sich staatlichen Repressionen der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán ausgesetzt, sodass sie Prag als einen ihrer Ursprungsstandorte bereits 1996 auf politischen Druck habe aufgeben müssen. Ein ähnliches Schicksal habe 2004 die Europäische Humanistische Universität (EHU) erlitten, die heute in Vilnius (Litauen) und nicht mehr in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ansässig sei.