Kooperation mit Staaten des Südkaukasus

Berlin: (hib/JOH) Die Beziehungen der Bundesregierung zu den Südkaukasusstaaten Armenien, Aserbaidschan und Georgien stehen im Zentrum einer Kleinen Anfrage (19/3416) der Fraktion Die Linke. Unter anderem wollen die Abgeordneten erfahren, welche bilateralen persönlichen Treffen es seit 2006 zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Staats- und Regierungschefs der Länder gegeben hat und welche Themenschwerpunkte und Ergebnisse es gab. Vor allem interessiert die Fraktion, welche konkrete Maßnahmen oder Aktivitäten die Bundesregierung in Hinsicht auf Menschenrechtsverletzungen in den drei Ländern seit 2014 unternommen hat.