14.600 Neuansiedlungen durch Abkommen

Berlin: (hib/JOH) Seitdem das EU-Türkei-Abkommen am 18. März 2016 in Kraft getreten ist, sind mit Stichtag 29. Juni 2018 insgesamt 14.600 syrische Flüchtlinge in der Europäischen Union neuangesiedelt worden. Das teilt die Bundesregierung in einer Antwort (19/3698) auf eine Kleine Anfrage (19/3497) der AfD-Fraktion mit.

Die betroffenen Personen würden nach den so genannten Vulnerabilitätskriterien der Vereinten Nationen (UN) in Zusammenarbeit mit der türkischen Migrationsbehörde und dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR ausgewählt und dem aufnehmenden Staat zur Aufnahme vorgeschlagen. Letzterem obliege die finale Entscheidung. Für Deutschland treffe die Auswahl das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).