50 Boote nach Nordafrika geliefert

Berlin: (hib/PK) Deutsche Firmen haben 2017 und bis Mai 2018 zwei Schlauchboote und 48 Motorboote nach Nordafrika geliefert. Das geht aus der Antwort (19/3781) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/3571) der AfD-Fraktion hervor.

Demnach wurden 16 Motorboote mit Außenbordmotor nach Marokko ausgeführt und 32 nach Ägypten. Zudem wurden ein Schlauchboot nach Tunesien und eines nach Ägypten geliefert, heißt es unter Berufung auf Angaben des Statistischen Bundesamtes.

Für Marokko, Tunesien, Algerien und Ägypten besteht den Angaben zufolge keine Genehmigungspflicht zur Ausfuhr solcher Güter. Hingegen habe die EU 2017 eine Genehmigungspflicht zur Ausfuhr bestimmter Güter nach Libyen eingeführt. Hiervon erfasst seien Schlauchboote und Motorboote mit Außenbordmotor. Der Bundesregierung seien seither auch keine solchen Lieferungen bekannt.