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Deutscher Bundestag - Archiv

Positives Fazit der Peschmerga-Ausbildung

Verteidigung/Unterrichtung - 22.08.2018 (hib 606/2018)

Berlin: (hib/HAU) Mit Basisausbildung und Ausrüstungsunterstützung für die Peschmerga im Irak hat Deutschland aus Sicht der Bundesregierung einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass die Terrororganisation IS (Islamischer Staat) in ihrer „territorialen Struktur im Irak zerschlagen wurde“. Das geht aus dem „Abschlussbericht nach Beendigung des Mandats zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte“ hervor, der als Unterrichtung (19/3694) vorliegt.

Die Bundesregierung habe bei dem Einsatz einen inklusiven Ansatz verfolgt und Sicherheitskräfte aller Bevölkerungsgruppen, auch ethnischer und religiöser Minderheiten, ausgebildet, heißt es in der Vorlage. Die Ausbildung der Sicherheitskräfte sei durch militärische Ausstattungs- und Ausrüstungshilfen zielgerichtet unterstützt worden. „Der ursprüngliche militärische Auftrag der Basisausbildung, maßgeblich der Peschmerga wurde im Rahmen des nun beendeten Mandates erfolgreich durchgeführt.“ Der Einsatz zur Unterstützung des Irak durch diese Form der Ausbildung sei daher - wie im Koalitionsvertrag vereinbart - zum 30. April 2018 beendet worden.

„Der Einsatz der Soldatinnen und Soldaten im Rahmen des Mandats war ein Erfolg“, urteilt die Bundesregierung. Ein Erfolg „für die Menschen im Irak, in der Region, für die internationale Anti-IS Koalition“. Gleichwohl bleibe Sicherheit weiterhin eine der zentralen Herausforderungen für die Zukunft Iraks: Am strukturierten Übergang von Stabilisierung zu Wiederaufbau beteilige sich die Bundesregierung als Ko-Vorsitz der AG Stabilisierung der Anti-IS-Koalition - mit dem Ziel, den militärischen Erfolg gegen IS nachhaltig zu sichern und ein Wiedererstarken der Terrororganisation zu verhindern, heißt es in der Unterrichtung.

Auch wenn IS in Syrien und im Irak weitgehend aus der Fläche zurückgedrängt sei, gehe von der Terrororganisation weiterhin eine Gefahr aus, warnt die Bundesregierung. IS agiert zunehmend aus dem Untergrund und stelle eine „erhebliche, asymmetrische Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität in der Region und darüber hinaus“ dar. Daher müsse die Terrororganisation weiter entschlossen und nachhaltig bekämpft werden.

Im Rahmen des „Mandats zur Bekämpfung des IS-Terrors und der nachhaltigen Stabilisierung Iraks“ leiste die Bundesregierung weiterhin einen Beitrag zur Unterstützung der Anti-IS-Koalition. Der Deutsche Bundestag habe am 22. März 2018 beschlossen, den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen des Mandats zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks, fortzusetzen, schreibt die Regierung. Das Mandat sehe vor, die Anti-IS Koalition mit Aufklärung und Luftbetankung, Beteiligung am Nato-AWACS-Einsatz und Stabspersonal zu unterstützen und einen Beitrag zum Fähigkeitsaufbau für die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte zu leisten.

Der deutsche militärische Beitrag im Kampf gegen IS bleibt nach Aussage der Bundesregierung „weiter eingebettet in einen breiten ganzheitlichen Ansatz unter dem Dach der internationalen Anti-IS-Koalition zur Stabilisierung Iraks“. Er ergänze das zivile Engagement der internationalen Gemeinschaft im Irak zur Unterstützung der irakischen Regierung bei der Umsetzung der Sicherheitssektorreform.