29 Brandanschläge auf Bahnanlagen

Berlin: (hib/HAU) Im Jahr 2017 kam es zu 29 Fällen von Brandstiftung auf die Infrastruktur des deutschen Schienennetzes (Kabelbrände). Da geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/3893) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/3673) hervor. Folge davon waren der Vorlage zufolge im Jahr 2017 85 Zugausfälle und 179 Teilausfälle von Zügen. Ermittelt werden konnten nach Angaben der Bundesregierung 14 Täter, die in zwölf Fällen die deutsche Staatsangehörigkeit hatten und in jeweils einem Fall die rumänische beziehungsweise die iranische Staatsangehörigkeit.

Auf die Nachfrage der AfD-Fraktion, welchem Milieu oder welchem politischen Spektrum die ermittelten beziehungsweise in Verdacht geratenen Täter zugeordnet werden, schreibt die Bundesregierung: „Nach Mitteilung der Bundespolizei erfolgt keine Erfassung dieser Daten.“ Sobald ein politisch motivierter Bezug zu erkennen sei - etwa durch die Veröffentlichung von Selbstbezichtigungsschreiben - werde der Vorgang aufgrund der fehlenden repressiven Zuständigkeit der Bundespolizei an die jeweilige Staatsschutzdienststelle der Landespolizei übergeben, heißt es in der Antwort.