Haushaltsmittel für Bundesfernstraßen

Berlin: (hib/HAU) Über das Finanzmanagementsystem der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) sind im Jahr 2017 Haushaltsmittel (inklusive Mautmittel) für den Bau, Erhalt und Betrieb der Bundesfernstraßen in Höhe von 8,1 Milliarden Euro verausgabt worden. Das geht aus dem Bericht über die Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft im Jahr 2017 hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (19/3905) vorgelegt hat. Auf Bundesautobahnen entfielen der Unterrichtung zufolge im Jahr 2017 Haushaltsmittel in Höhe von fünf Milliarden Euro - auf Bundesstraßen 3,03 Milliarden Euro. Die Einnahmen aus der streckenbezogenen Lkw-Maut hätten 2017 bei 4,65 Milliarden Euro gelegen, heißt es in der Vorlage. Gegenüber dem Vorjahr seien die Mauteinnahmen um etwa 50 Millionen Euro gestiegen.

Wie die Regierung schreibt, werden die Einnahmen aus der Lkw-Maut „zweckgebunden zur Finanzierung von Bau, Erhaltung und Betrieb der Bundesfernstraßen verwendet“. Nach Abzug der Systemkosten sowie der Ausgaben zur Entlastung des Güterkraftverkehrsgewerbes hätten im Jahr 2017 durch die Lkw-Maut gedeckte Ausgaben für Bau, Erhaltung und Betrieb der Bundesfernstraßen in Höhe von 3,2 Milliarden Euro zur Verfügung gestanden.

Die im Jahr 2003 gegründete VIFG ist vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit der Verteilung des Gebührenaufkommens aus der Lkw-Maut sowie mit Aufgaben im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Begleitung privatwirtschaftlicher Projekte im Verkehrsbereich beauftragt.