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Deutscher Bundestag - Archiv

Modernisierung deutscher Binnenschiffe

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort - 13.09.2018 (hib 666/2018)

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung fördert bereits seit April 2007 die Modernisierung deutscher Binnenschiffe durch nicht rückzahlbare Zuschüsse für den Einbau von emissionsärmeren Dieselmotoren, Partikelfiltern und Katalysatoren. Das geht aus der Antwort (19/4178) der Regierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/3936) hervor. Aktuell unterstütze die Bundesregierung deutsche Eigner von Binnenschiffen durch die „Förderrichtlinie über Zuwendungen für Binnenschifffahrtsunternehmen zur nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffen“, die am 21. Juli 2015 in Kraft getreten sei, heißt es in der Antwort weiter. Seitdem seien insgesamt 295 emissionsärmere Hauptmotoren, 49 emissionsärmere Hilfsmotoren zum Manövrieren und 131 emissionsärmere Schiffsbetriebsmotoren zur Energiegewinnung an der Liegestelle gefördert worden. Darüber hinaus sei der Einbau von Partikelfiltern und Katalysatoren und Kraftstoff-Wasser-Emulsionssystemen gefördert worden, die ebenfalls den Emissionsausstoß von Binnenschiffen deutlich vermindern würden.

Wie die Regierung schreibt, standen im Jahr 2017 für das Förderprogramm vier Millionen Euro an Haushaltsmitteln zur Verfügung (2016: drei Millionen Euro). Bewilligt worden seien Haushaltsmittel in Höhe von drei Millionen Euro (2016: 2,7 Millionen Euro). Für das Jahr 2018 seien die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel vor dem Hintergrund der geplanten stärkeren Nutzung alternativer Antriebe in der Binnenschifffahrt nochmals auf sechs Millionen Euro aufgestockt worden, heißt es in der Antwort.