Rüstungs-Genehmigungen für Golf-Länder
Berlin: (hib/PEZ) Um Ausfuhrgenehmigungen in Länder der Golf-Region geht es in der Antwort (19/4028) auf eine Kleine Anfrage (19/3578) der Fraktion Die Linke. Darin listet die Bundesregierung Sammelausfuhrgenehmigungen mit Bezug zu Eurofighter- beziehungsweise Tornado-Luftfahrzeugen zwischen 2015 und 2017 auf. Weitergehende Angaben seien nicht möglich, da verfassungsrechtlich geschützte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse betroffen sind. Auch Genehmigungen für weitere Rüstungsgüter werden thematisiert. Die Antwort enthält darüber hinaus Informationen zu Beteiligungen am Eurofighter und zu entsprechenden Genehmigungsverfahren.