Reiseunfähigkeit von Ausreisepflichtigen

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele ausreisepflichtige Ausländer in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell krankheitsbedingt nicht reisefähig sind und wie viele von ihnen geduldet sind. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/4271) unter anderem danach, in wie vielen Fällen aus den vergangenen fünf Jahren einem geduldeten Ausländer aufgrund einer geltend gemachten Reiseunfähigkeit eine Aufenthaltserlaubnis zuerkannt wurde.