Kontrollen von exportierten Rüstungsgütern

Berlin: (hib/PEZ) Der Verbleib von exportierten Rüstungsgütern steht im Mittelpunkt der Antwort (19/4350) auf eine Kleine Anfrage (19/3658) der Fraktion Die Linke. Darin erklärt die Bundesregierung, bei bisher durchgeführten Endverbleibskontrollen (Post-Shipment-Kontrollen) in Indien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und in der Republik Korea alle aus Deutschland mit den einschlägigen Ausfuhrgenehmigungen gelieferten Waffen bei den jeweiligen Endempfängern in Augenschein genommen zu haben. Der Herkunftsnachweis erfolge über die gemeldeten Waffenkennzeichnungen. Wie diese Kontrollen zukünftig gestaltet werden sollen, will die Bundesregierung nach Abschluss der Pilotphase „im Lichte der Ergebnisse der für 2019 vorgesehenen Evaluierung“ entscheiden.