Regierung: Gäubahn wird ausgebaut

Berlin: (hib/HAU) „Die Voraussetzungen für den weiteren Ausbau der Gäubahn (Bahnstrecke Stuttgart - Hattingen) sind nunmehr gegeben, nachdem das Land Baden-Württemberg erklärt hat, dass es eine Weiterverfolgung der Neigetechnik auf der Gäubahn anstrebt.“ Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/4499) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/4219). Gefragt nach den Gründen für den langwierigen Abschluss des Planfeststellungsverfahrens und der Finanzierungsvereinbarung für den Ausbau des zweigleisigen Abschnitts Horb-Neckarhausen, teilt die Regierung mit: Für den Abschluss der Finanzierungsvereinbarung nach Paragraf 9 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes für den Abschnitt Horb-Neckarhausen hätten die „sachlichen und haushalterischen Voraussetzungen“ geschaffen werden müssen. Dazu habe das Baurecht und die Klärung des im Ausbaukonzept unterstellten Neigetechnikbetriebes gehört. „Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens und der Erklärung des Landes Baden-Württemberg zum Einsatz von Neigetechnik-Fahrzeugen kann die Finanzierungsvereinbarung zeitnah abgeschlossen werden“, heißt es in der Antwort.