AfD will Steuergutschrift für Forschung

Berlin: (hib/HLE) Zur Stärkung der Investitionskraft der deutschen Wirtschaft soll eine steuerliche Forschungsförderung eingeführt werden. Dies fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag (19/4844). Eingeführt werden soll ein einfaches Instrument der indirekten Förderung neben der direkten Projektförderung. Konzipiert werden solle sie als Steuergutschrift („tax credit“) auf Basis des Gesamtvolumens der Aufwendungen für Forschung und Entwicklung (FuE) in Unternehmen. Diese Art der Förderung sei einfach zu handhaben, breitenwirksam und wettbewerbsneutral. Erreicht würden damit auch solche Unternehmen, die für eine Projektförderung nicht in Frage kommen würden.

Wie es in dem Antrag weiter heißt, sind die Ausgaben der deutschen Wirtschaft für Forschung und Entwicklung in den letzten Jahren deutlich angestiegen. Der Anteil am Bruttoinlandsprodukt habe 2016 bei 2,01 Prozent gelegen. Der Anteil der forschenden Unternehmen betrage seit Jahren unverändert 60 Prozent. Und die 100 forschungsstärksten Unternehmen würden insgesamt zwei Drittel der Forschungsaufwendungen abdecken. Allein zehn dieser Unternehmen würden sogar zwei Drittel der Aufwendungen abdecken. „Um die Innovationsbasis zu verbreitern, die Chance auf ,radikale disruptive Innovationen' mit hohem Neuheitsgrad zu vergrößern und bislang unterrepräsentierten Branchen mit hohem Wachstumspotenzial mehr Bedeutung zu geben, sollten die Förder- und Rahmenbedingungen entsprechend angepasst werden“, fordern die Abgeordneten.

Weiter heißt es in dem Antrag, während die Zuschussförderung die Durchführung eines Forschungsprojektes erst ermöglicht, schaffe die steuerliche FuE-Förderung zusätzliche Liquiditätsspielräume für Innovationsvorhaben. „Eine gezielte steuerliche FuE-Förderung wird so zum Innovationsmotor für die Wirtschaft im Rahmen von Innovationsclustern und hilft großen und kleinen Unternehmen gleichermaßen, sich an die Spitze der Entwicklung von Höchsttechnologien zu stellen.“ Forschende kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) oder Hightech-Start-ups würden oft von Forschungsaufträgen großer Unternehmen leben. Würden Großunternehmen jedoch von der Förderung ausgeschlossen würden, treffe das die KMU und die Hightech-KMU ebenfalls. Allein 2016 hätten deutsche Unternehmen für 17,021 Milliarden Euro FuE-Aufträge an andere Unternehmen in Deutschland vergeben.