Einordnung der Chemnitzer Ereignisse

Berlin: (hib/STO) Über politische Einordnungen der Ereignisse in Chemnitz Ende August berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/4655) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/4274). Darin schrieb die Fraktion, dass die Bundesregierung am 27. August durch ihren Sprecher zu den Geschehnissen in Chemnitz am Abend des 26. August 2018 erklärt habe: „Was gestern in Chemnitz stellenweise zu sehen war, und was ja auch in Videos festgehalten wurde ... Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft ... das kann ich für die Bundesregierung sagen, dass wir das auf das schärfste verurteilen.“ Am 28. August habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum selben Gegenstand geäußert: „Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab...“

Wie die Bundesregierung in der Antwort ausführt, fußen ihre der Kleinen Anfrage zugrunde liegenden politischen Einordnungen auf der Berichterstattung in den Medien. Dazu zählten Videoaufnahmen, „die zeigen, wie Personen aus einer Gruppe heraus Menschen mit den Sätzen ,Haut ab!', ,Was wollt ihr, ihr Kanacken?' und ,Ihr seid nicht willkommen!' beschimpfen und in die Flucht jagen“. Die regionale und überregionale Presse habe berichtet, dass Menschen mit Migrationshintergrund durch Personen, die sich aus den Demonstrationen absetzten, gejagt worden seien. Die Schilderungen der Medien stützten sich sowohl auf Augenzeugenberichte als auch auf einen Bericht der Polizei.