Weiteres Vorgehen im EU-US-Handelsstreit

Berlin: (hib/PEZ) Die Europäische Kommission strebt mit den USA ein Abkommen zum Abbau aller Zölle für Industriegüter an. Dazu sollten nach Ansicht der EU auch Automobilzölle gehören, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/4986) auf eine Kleine Anfrage (19/4130) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Der genaue Umfang dieses eng begrenzten Abkommens und die Frage, ob Automobilzölle tatsächlich einbezogen werden, würden im Lauf von Sondierungsgesprächen ermittelt.

Diese Gespräche haben den Angaben zufolge am 10. September 2018 mit einem ersten Treffen zwischen EU-Kommissarin Cecilia Malmström und dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer begonnen. Welche Themen im Detail behandelt würden, dürfte sich ebenfalls im Verlauf der weiteren Gespräche abzeichnen.

Die Gespräche dienen dazu, die zwischen dem EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump erzielte Einigung im Zollstreit auszuarbeiten. Grundsätzlich begrüßt es die Bundesregierung, dass sich die Gespräche auf Fragen zu Industriezöllen beschränken. Der pragmatische Ansatz könne helfen, die transatlantischen Beziehungen zu stabilisieren, heißt es.