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Deutscher Bundestag - Archiv

Plattform „Zukunft der Mobilität“

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage - 19.10.2018 (hib 789/2018)

Berlin: (hib/HAU) Für die Arbeit der geplanten Nationalen Plattform „Zukunft der Mobilität“ interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (19/4774) verweisen die Abgeordneten darauf, dass am 19. September 2018 das Bundeskabinett den Beschluss zur Einsetzung der Nationalen Plattform „Zukunft der Mobilität“ (NPM) verabschiedet habe. Unter der Federführung des Bundesverkehrsministeriums sollen laut einer Pressemeldung des Ministeriums „in sechs Arbeitsgruppen verkehrsträgerübergreifende Lösungsansätze für eine nachhaltige, bezahlbare und klimafreundliche Mobilität entwickelt“ werden. Nach Ansicht der Grünen sind aber Auftrag und Zusammensetzung der Plattform und der untergeordneten Arbeitsgruppen bislang nicht ausreichend dargelegt. Der zur Einhaltung der Klimaziele notwendige Konsens in der zukünftigen Verkehrspolitik könne nur erreicht werden, wenn bereits zu Beginn alle relevanten Akteure in den Prozess einbezogen werden, schreibt die Fraktion.

Die Bundesregierung soll nun unter anderem darüber Auskunft erteilen, wie häufig und in welchem Zyklus die Mitglieder der Nationalen Plattform, des Lenkungskreises, der Arbeitsgruppen und gegebenenfalls weiterer zugehöriger Gremien tagen werden. Gefragt wird zudem, ob auch Mitglieder der Oppositionsfraktionen in der Kommission vertreten sein werden.