Haushalt nicht regionalisiert
Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung kann keine Fragen nach der Förderung bestimmter Regionen aus dem Haushalt beantworten. Der Bundeshaushalt habe eine maßnahmen- und aufgabenbezogene Sichtweise und sei nach fachlichen und nicht nach regionalen Gesichtspunkten aufgestellt. Eine Regionalisierung werde nicht vorgenommen, heißt es in der Antwort der Regierung (19/4807(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/4446(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), die sich nach der Förderung Südthüringens durch Bundesprojekte erkundigt hatte.