Verrechnung von Kraftstoffen

Berlin: (hib/AHE) Auf Grundlage bilateraler Vereinbarungen erfolgt die Verrechnung von Kraftstoffen zwischen den US-Streitkräften und der deutschen Bundeswehr fortlaufend im Wege der finanziellen Erstattung oder des Naturalausgleichs. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/4699(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu den „Ausgaben Deutschlands für das US-Militär“ (19/4322(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung aufgrund der aktuellen Treibstoffpreise werde jeweils ermittelt, ob Naturalausgleich oder finanzielle Erstattung für Deutschland wirtschaftlicher ist. „Sofern eine finanzielle Erstattung durch die USA erfolgt, wird auf Grundlage einer Berechnung des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr der ermittelte Betrag durch die US-Streitkräfte an das Amt beglichen. Die Erstattungskosten werden im Haushalt vereinnahmt.“