Linke fragt nach Zitis

Berlin: (hib/STO) Die „Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (Zitis)“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/5469). Wie die Fraktion darin ausführt, wurde Zitis mit Erlass des Bundesinnenministeriums (BMI) vom 6. April 2017 als nicht rechtsfähige Bundesanstalt im Geschäftsbereich des BMI errichtet. Die Behörde solle bis zum Jahr 2022 insgesamt 400 Personalstellen umfassen und habe zur Aufgabe, „Verschlüsselungsmethoden zu brechen und Überwachungstechnologien für staatliche Sicherheitsbehörden zu entwickeln“.

Wissen wollen die Abgeordneten, warum Zitis per Organisationserlass und nicht per Bundesgesetz errichtet wurde. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, wie viele Planstellen für Beamte sowie Stellen für Arbeitnehmer Zitis jeweils im Kalenderjahr 2018 und 2019 zur Verfügung stehen und wie viele davon aktuell besetzt sind.