Unterstützung für Braunkohleregionen

Berlin: (hib/PEZ) Die deutschen Braunkohlereviere haben in den vergangenen fünf Jahren insgesamt mindestens 13,8 Milliarden Euro Fördermittel für das Bewältigen des Strukturwandels erhalten. Wie aus der Antwort (19/5519) auf eine Kleine Anfrage (19/4792) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervorgeht, flossen zwischen 2013 und 2017 etwa 5,1 Milliarden Euro in das Rheinische Revier, etwa 2,9 Milliarden Euro in die Lausitz, 4,4 Milliarden Euro in das mitteldeutsche Revier und 1,4 Milliarden Euro in die Helmstedter Gegend. Die tatsächliche Förderhöhe dürfte indes größer sein, schreibt die Bundesregierung weiter: Die Regionen profitierten auch von Förderprogrammen, bei denen keine regionale Aufteilung möglich ist.

In der Antwort führt die Bundesregierung darüber hinaus Bewilligungen für Projekte im Rahmen von bundes- und europaweiten Förderprogrammen auf, die auf eine Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur abzielen. Wie diese Vergaben organisiert und überprüft werden, liege in der Verantwortung der Länder.

In den vier Braunkohleregionen arbeiten den Angaben zufolge 19.852 Beschäftigte im Bergbau (Stand Ende 2016). Dazu kämen knapp 12.000 Arbeitsplätze, die indirekt von der Braunkohle abhängen. Die größten Beschäftigungseffekte habe die Braunkohle in der Lausitz und im Rheinischen Revier mit zwei beziehungsweise 1,1 Prozent Anteil der Beschäftigten an der Gesamtzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten.