Folgen der US-Sanktionen gegen Iran

Berlin: (hib/PEZ) Die Iran-Sanktionen der USA wirken sich nach Angaben der Bundesregierung auf deutsche Finanzinstitute aus. Es seien Fälle bekannt, in denen deutsche Finanzinstitute den Zahlungsverkehr nach der US-Bekanntgabe neu aktivierter Iran-Sanktionen am 8. Mai 2018 eingeschränkt hätten. Weiter schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/5512) auf eine Kleine Anfrage (19/5129) der FDP-Fraktion, dass die Institute grundsätzlich zurückhaltend bei Iran-Geschäften seien und dass dies schon vor dem 8. Mai der Fall gewesen sei. Mit dem Inkrafttreten der zweiten Stufe der Sanktionen am 5. November 2018 könnten nun auch deutsche Institute grundsätzlich von einem Ausschluss vom US-Finanzsystem betroffen sein, heißt es weiter.

Außerdem listet die Bundesregierung in der Antwort die Entwicklung des Export- und Importvolumens zwischen Deutschland und dem Iran seit 2010 quartalsweise auf. Sie äußert sich auch zu Hintergründen und Bedingungen bestimmter Zahlungsvorgänge, die wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran betreffen.