Kooperation mit Obristenregime

Berlin: (hib/AHE) Die unabhängige Historikerkommission zur Erforschung der Frühgeschichte des Bundesnachrichtendienstes (BND) wird ihre Arbeiten voraussichtlich im Jahre 2020 abgeschlossen haben. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/5351) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/4595), die sich nach „Aktivitäten deutscher Geheimdienste in Griechenland und Zusammenarbeit mit der Obristen-Diktatur in den Jahren 1967 bis 1874“ erkundigt hatte. Für einen Teil der erbetenen Informationen verweist die Bundesregierung zudem auf die Archive: „Nach dem - hier gegebenen - Ablauf der Schutzfristen steht Archivgut nach den Vorschriften des Bundesarchivgesetzes grundsätzlich jedermann zur Verfügung, so dass die Bundesregierung gegenüber dem Bundestag weder einen Wissensvorsprung noch weitergehende Rechte bei der Informationserhebung hat. Sie verweist deshalb auf die Möglichkeit selbständiger Informationserhebung aus den Beständen des Bundesarchivs und des Politischen Archivs des Auswärtigen Amts.“